13.02.2024 - 3.9 NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Machb...

AM Dr. Flasbarth fragt danach, warum die auf Seite 3 des Berichts zur strategischen Neuausrichtung der SIE (VO/2024/12936) erwähnten Machbarkeitsstudien den politischen Gremien der HL nicht in schriftlicher Form vorgelegt werden.

Senatorin Steinrücke erklärt, dass das Unternehmen Drees & Sommer die Machbarkeitsstudien im Ausschuss für Soziales anhand einer Präsentation erklären wolle. Die Präsentation solle der Einführung in das Thema dienen und werde auch zu Protokoll gegeben.

AM Akyurt spricht sich dafür aus, allen Ausschussmitgliedern die Machbarkeitsstudien, zu Zwecken der Vorbereitung, vorab zur Verfügung zu stellen.

Senatorin Steinrücke sagt zu, den Ausschussmitgliedern die zur Veröffentlichung zugelassenen Teile der angedachten Präsentation von Drees & Sommer vorab zur Verfügung zu stellen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

Nachtrag zur Niederschrift:

Mit Schreiben vom 21.02.2024 hat der Fachbereich 2 mitgeteilt, dass die Machbarkeitsstudie des Unternehmens Drees & Sommer zu den SIE den Mitgliedern des Ausschusses für Soziales durch Frau Hartfuß (2.000.1 Stabsstelle Sonderaufgaben) am 16.02.2024 um 17:38 Uhr zugeschickt worden sei.