13.02.2024 - 3.5 NEU: Mündliche Mitteilung des Bürgermeisters zu...

Der Bürgermeister und Herr Uhlig sprechen zu einem Erlass des Innenministeriums des Landes SH und dessen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Der Bürgermeister kündigt an, dass in der nächsten Hauptausschusssitzung am 27.02.2024 auch noch einmal schriftlich zu diesem Thema berichtet werden wird.

AM Zahn stellt eine Nachfrage an Herrn Uhlig, die dieser anschließend beantwortet.

AM Dr. Flasbarth bittet darum, im nächsten Bericht zum städtischen Haushalt im Hauptausschuss die in der Mitteilung erwähnten 26 Millionen Euro zu disaggregieren und darzulegen, wie viel davon auf die Konjunktur und wie viel auf die Steuersenkungen der Bundesregierung entfallen.

AM Fürter stellt eine Nachfrage, die Herr Uhlig beantwortet.

AM Simon stellt eine Nachfrage, die durch den Bürgermeister beantwortet wird.

AM Zander stellt eine Frage zu Kürzungen bei Landesfördermitteln. Der Bürgermeister beantwortet die Frage.

AM Fürter fragt nach eventuell erforderlichen Kürzungsvorschlägen bei den städtischen Ausgaben. Der Bürgermeister antwortet auf die Frage.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.