26.09.2024 - 9.8.4 Austauschantrag - Haushalt 2025: AfD - Haushalt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 10:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Siehe hierzu auch unter TOP 9.8.
Hierzu sprechen BM Stappen und BM Fürter
Beschluss:
Der Masterplan Klimaschutz wird bis zum Jahr 2030 ausgesetzt.
Laufende Maßnahmen werden abgeschlossen, nicht gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen ausgesetzt bzw. gestrichen.
Die Anschaffung von weiteren E-Bussen wird aus der Planung gestrichen und durch die Anschaffung von dieselbetriebenen Fahrzeugen ersetzt.
Abstimmungsergebnis: BM Dr. Flasbarth und BM Zander sind während der Abstimmung nicht anwesend.
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 5 | |
Nein-Stimmen | 39 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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