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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Sitzung:: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Vorlage:: 2024/13494-04-01 Austauschantrag - Haushalt 2025: AfD - Haushaltsbegleitbeschluss 2025

Siehe hierzu auch unter TOP 9.8.

Hierzu sprechen BM Stappen und BM Fürter

Beschluss:

Der Masterplan Klimaschutz wird bis zum Jahr 2030 ausgesetzt.

Laufende Maßnahmen werden abgeschlossen, nicht gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen ausgesetzt bzw. gestrichen.

Die Anschaffung von weiteren E-Bussen wird aus der Planung gestrichen und durch die Anschaffung von dieselbetriebenen Fahrzeugen ersetzt.

Abstimmungsergebnis: BM Dr. Flasbarth und BM Zander sind während der Abstimmung nicht anwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	39
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum