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ALLRIS - Auszug

26.09.2024 - 9.9 Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Han...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.

Senatorin Hagen erklärt, dass nunmehr eine Austauschvorlage vorliegen würde, die so abgestimmt werden könne.
 

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Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

Frau Blankenburg stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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