26.09.2024 - 9.8.5 Haushalt 2025: FDP Haushaltsbegleitbeschluss zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8.5
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 10:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Siehe hierzu auch unter TOP 9.8.
Hierzu sprechen BM Kerlin, Herr Böhm, BM Stolzenberg. BM Stolzenberg beantragt punktweise Abstimmung. Es sprechen weiterhin BM Fürter, BM Dr. Brock.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden spricht sich niemand gegen die punktweise Abstimmung aus.
Beschluss:
Die haushalterische Ordnung ist jeweils zu den folgenden Anträgen herzustellen:
1) Streichung Bus-Shuttle Beckergrube
Auf den Bus-Shuttle wird zu Gunsten einer Führung einer bestehenden Buslinie mit kurzen Bussen (zB Buslinie 12) durch die nördliche Altstadt verzichtet. Die Kosten für den Busshuttle in Höhe von 350.000 € werden eingespart.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 19 | |
Nein-Stimmen | 25 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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2) Kürzung Zuschuss Travemünder Woche
Der Zuschuss für die Travemünder Woche wird von 331.000 € auf 231.000 € reduziert. 100.000 € werden eingespart.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 21 | |
Nein-Stimmen | 23 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Antrag ist abgelehnt.
