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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.36.1

Sitzung:: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 10:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2024/13481-01 Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2024/13481, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL

Federführend:: Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Beschluss:

Der Weidenweg in St. Jürgen (23562) wird mit der Winterdienstklasse W1 in das Straßenverzeichnis aufgenommen. Den entstehenden Kosten stehen Gebühren der Anwohner gegenüber.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen	30
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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