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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.37

Sitzung:: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 10:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2024/13483 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis BM Siegenbrink und BM Dr. Flasbarth sind während der Abstimmung nicht anwesend.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	EwGS - ANLAGE 1 - Satzung	(wie Dokument)	276,7 kB
2	EwGS - ANLAGE 2 - Synopse	(wie Dokument)	214,3 kB
3	EwGS - ANLAGE 3 - Bericht Gebührenkalkulation_Abwasser 2025_2026_nach FBC	(wie Dokument)	637 kB

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26.09.2024 - 9.37 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur...

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