ALLRIS - Auszug

26.09.2024 - 9.4 Haushalt: Erweiterung des Hafenmeister- und San...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

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Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

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Abstimmungsergebnis

BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

22

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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