30.05.2024 - 7.11 Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umba...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 7.11 und 10.12 beschlossen. Hierzu sprechen BM Stolzenberg (BM Stolzenberg zieht den Antrag zu TOP 10.12 zurück), BM Böhm, BM Petereit, Herr Ziemann (Bereich Recht), BM Dr. Flasbarth. BM Dr Flasbarth gibt folgenden ergänzenden Satz zu TOP 7.11.2 zu Protokoll, der wie folgt lautet:  Der vorgeschlagene Begleitausschuss wird mit den folgenden Änderungen implementiert.

Weiterhin teilt er mit, dass seine Fraktion den Antrag des Beirates für Senior:innen übernimmt. Weiterhin sprechen BM Müller, Herr Ziemann, BM Stolzenberg. BM Stolzenberg zieht den Antrag zu TOP 10.12 zurück.

Frau Sasse als Gleichstellungsbeauftragte erklärt, dass die Zusammensetzung des Ausschusses geschlechterparitätisch sein muss.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Notwendigkeit der geschlechterspezifischen Zusammensetzung des Ausschuss wird noch durch den Bereich Recht geprüft werden.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt