30.05.2024 - 10.4.1 Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Ant...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Ausschuss hat sich mehrfach mit dem Antrag befasst und nunmehr eine Entscheidung nach Vorlage des „Armuts- und Sozialberichtes Teil 2 – Handlungsoptionen“ abschließend getroffen. In der Sitzung vom 07.05.2024 wurde mehrheitlich entscheiden, den Antrag abzulehnen.
Es erfolgte eine gemeinsame Befassung mit VO 2024/11778-01 und VO 2024/117788-01-01 in der o.g. Sitzung nach dem der Armuts- und Sozialbericht (VO 11778-01) vorgestellt wurde.
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag mit 7 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen abzulehnen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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