30.05.2024 - 9.1 Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.103 - Digitalisierung, Organisation und Strategie
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu spricht der Bürgermeister. BM Petereit beantragt punktweise Abstimmung. Es sprechen BM Schulte-Ostermann und BM Dr. Flasbarth. Dr. Flasbarth gibt eine Ergänzung zum Antrag zu TOP 9.1.1 zu Protokoll, der wie folgt lautet:
Unter Punkt 3.6 der Vorlage zu TOP 9.1 ist einzufügen: Die Verwaltung kann Initiativen als unverzichtbare Teilnehmer festlegen.
BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung der Thematik zu TOP 9.1.
Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag. BM Mauritz stimmt nicht mit ab.
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 17 | |
Nein-Stimmen | 27 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Vorsitzende teilt mit, dass BM Petereit punktweise Abstimmung beantragt hat und fragt ob jemand dagegen sei.
Die Bürgerschaft ist mit der punktweisen Abstimmung
zu TOP 9.1.1 einverstanden.
Nunmehr lässt der Vorsitzende über TOP 9.1.1 punktweise abstimmen und im Anschluss über die Vorlage zu TOP 9.1 in geänderter Fassung.
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Amtszeit des Beirats „Lübeck Digital“ auf vier Jahre zu verlängern.
- Der Jahresbericht 2023 des Beirats „Lübeck Digital“ wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.1 und die durch BM Dr. Flasbarth eingebrachte Ergänzung geänderten Fassung
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 31 | |
Nein-Stimmen | 14 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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563,3 kB
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