13.09.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Mauritz, der die Leitung der Bauausschusssitzung in Vertretung für Herrn Dr. Brock übernimmt, eröffnet die heutige Sitzung des Bauausschusses, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Be-schlussfähigkeit. Die heutige gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschusses wird in Abstimmung zwischen den Vorsitzenden durch den Vorsitzenden des Hauptausschusses, Herrn Lötsch, geleitet.

Ferner macht er darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Er weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende Herr Mauritz verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Dan Teschner mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Lötsch beantragt jeweils für den Haupt- und den Bauausschuss die Vorziehung von TOP 5.1 und die Vertagung von TOP 4.2 und TOP 4.3.

Der Hauptausschuss und der Bauausschuss stimmen dem jeweils einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung