30.11.2023 - 10.6 Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Stüttgen. Der Vorsitzende macht bei der Abstimmung darauf aufmerksam, dass nur die Stimmen der Bürgerschaftsmitglieder gezählt werden, die auch ihre Karte heben.
Beschluss:
Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck wird beauftragt, das Siedlungsgebiet der Stadt daraufhin zu überprüfen, welche Flächen sich für eine Anwendung des § 9 Abs. 2 d BauGB [neu!] voraussichtlich eignen könnten. (Sollte die Gültigkeit dieser Regelung des Baugesetzbuches nicht verlängert werden, müssten Aufstellungsbeschlüsse bis zum 31.12.2024, Satzungsbeschlüsse bis 31.12.2026 erfolgen.)
Abstimmungsergebnis: 4 Bürgerschaftsmitglieder haben nicht abgestimmt.
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 21 | |
Nein-Stimmen | 15 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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