28.09.2023 - 9.1.3 Unabhängige Volt-PARTEI: Masterplan Klimaschutz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschluss:
Der Masterplan Klimaschutz wird als Rahmenplan beschlossen. Die Maßnahmen gem. Anlage 1 und 2 sind kontinuierlich zu optimieren, ergänzen und anzupassen. Den zuständigen Gremien werden die notwendigen Beschlussvorlagen entgegengebracht. Eine Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 wird angestrebt.
Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.
Die nachfolgenden Maßnahmen sollen im Masterplan Klimaschutz ergänzt werden:
1. Ergänzung der Maßnahmen im MAKS zu Wärme: neue Maßnahme EB Wärme 16
Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der Stadtwerke Energie Lübeck GmbH beauftragt darauf hinzuwirken, dass die Stadtwerke überprüfen, inwieweit eine POWER TO HEAT Anlage mit angeschlossenem Großwärmespeicher zu errichtet werden kann.
2. Ergänzung der Maßnahmen im MAKS zu EE neue Maßnahme EE 33
Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der Lübecker Hafengesellschaft LHG beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche Lagerhallen mit PV-Anlagen ausgestattet und mit einen lokalen Batteriespeicher zu installieren sind, um eine CO2-neutrale Stromversorgung im Hafen zu erreichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 40 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Vorsitzende teilt mit, dass er aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit jetzt mit TOP 5.1 fortfahren werde und hiernach mit den Tagesordnungspunkten zu TOP 8 und TOP 9 sowie TOP 10, wenn es die Zeit zulassen würde. Er führt aus, dass er um 22.00 Uhr in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung eintreten werde.
