28.09.2023 - 9.4 Haushalt: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsja...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.525 - Lübecker Schwimmbäder
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorlage wurde zum Haushalt beraten – s. hierzu auch TOP 9.6.
BM Zimmermann hat hierzu seine Befangenheit erklärt und nimmt nicht an der Abstimmung teil. Im Anschluss an die Abstimmung zu TOP 9.4 ist BM Zimmermann wieder im Saal.
Beschluss:
Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 39 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Die Vorlage wurde den Bürgerschatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
971,3 kB
|
