28.09.2023 - 9.10 Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansest...

Hierzu sprechen BM Stolzenberg, BM Grohmann, BM Kerlin und Bürgermeister Lindenau.

BM Grohmann beantragt die Abstimmung in der Fassung des Werk- bzw. Hauptausschusses:

Nach dem ersten Satz wird eingefügt: Die Abfallensammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.

Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.

Die Abfallensammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.

Beschluss:

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.