28.09.2023 - 9.10 Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansest...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Stolzenberg, BM Grohmann, BM Kerlin und Bürgermeister Lindenau.
BM Grohmann beantragt die Abstimmung in der Fassung des Werk- bzw. Hauptausschusses:
Nach dem ersten Satz wird eingefügt: Die Abfallensammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.
Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.
Die Abfallensammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung Werk- und Hauptausschuss
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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189,7 kB
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