28.09.2023 - 9.1 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den TOP 9.1 im Anschluss an die Haushaltsberatung zu behandeln.

Hierzu sprechen BM Lengen, BM Mauritz, BM Fürter, BM Schulte-Ostermann, BM Mählenhoff, BM Stolzenberg, BM Voht, Senator Hinsen, BM Dr. Flasbarth, BM Simon, BM Lötsch, BM Wisotzki, BM Stolzenberg und BM Lötsch erneut. Es spricht BM Wisotzki, BM Möller erklärt, dass er sich dem Antrag zu TOP 9.1.2 anschließt.

Der Vorsitzende weist auf die fortgeschrittene Sitzungszeit hin.

Es sprechen weiterhin Senator Hinsen, BM Dr. Brock,  BM Voht, BM Schulte-Ostermann,

BM Zahn, BM Fürter, BM Duggen,

BM Groß beantragt zur Geschäftsordnung Ende der Redeliste:

Der Vorsitzende stellt die Liste Redeliste wie folgt fest: BM Ramcke, BM Mählenhoff.

 Hiernach lässt er über den Antrag vom BM Groß abstimmen:

Es sprechen BM Ramcke und BM Mählenhoff erneut.

Danach lässt der Vorsitzende über den Änderungsantrag unter TOP 9.1.2 abstimmen und hiernach über die Vorlage zu TOP 9.1 in der geänderten und ergänzten Fassung.

Beschluss

(s. hierzu den Beschluss zu TOP 9.1.2)

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.