ALLRIS - Auszug

31.08.2023 - 9.7.1 Fraktion LINKE & GAL zu VO/2023/12244 Vorlage z...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll


 

Reduzieren

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck (VO/2023/12244) wird nicht beschlossen.

Es gilt weiterhin die am 24.09.2020 durch die Lübecker Bürgerschaft beschlossene 1. Satzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck, vom 27.07.2020, VO/2020/09126.

Die nicht erzielten zusätzlichen Einnahmen werden haushalterisch geordnet.

Reduzieren

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

35

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Das könnte Sie auch interessieren