12.10.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende, Herr Zahn, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende erklärt, wie seine Abwesenheit und die seines Stellvertreters während des letzten Ausschusses zustande gekommen ist. Er bittet dies zu entschuldigen und lobt den Ausschuss und Herrn Abler, dass das gut geklappt hat.

Weiter teilt der Vorsitzende mit, dass Herr Senator Hinsen sich für diesen Ausschuss entschuldigen lässt.

Der Vorsitzende stellt fest, dass keine zu verpflichtenden (stellvertretenden) bürgerliche Aus­schussmitglieder anwesend sind.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc ab­stimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Ent­haltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Frau Gercke, Frau Tews, Frau Vielhaus, Herrn Baudisch, Herrn Adler, Herrn Thyen, Herrn Schacht und Herrn Bröcker abstim­men.

Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.