14.09.2023 - 3.3.6 Anfrage des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.6
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 14.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Mucha erklärt die Systematik der Einstufung der Straßen in die Reinigungsklasse nach Satzungsvorgaben und teilt mit, dass in diesem Bereich die Solidargemeinschaft greift.
Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Frau Helzel, Herr Dr. Koß und Herr Mucha von den EBL. Dem Protokoll wird ein Auszug der Präsentation beigefügt.
Herr Leber erscheint um 17:03 Uhr zum WA und wird vom Vorsitz mit folgenden Worten verpflichtet:
„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
vereigigt werden.
Anfrage:
Warum ist die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren allein an die Frontmeter der Grundstücke gebunden, nicht aber an die Breite der jeweiligen Straße?
