14.09.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Anmerkung zur Niederschrift:

Der Vorsitz Herr Zahn und sein Stellvertreter Herr Dr. Lengen waren entschuldigt abwesend. Das im Ausschuss anwesende lebensälteste AM, Herr Dr. Koß, verzichtet auf die Übernahme des Vorsitzes und übergibt an den nächst lebensältesten Herrn Abler die Funktion des Vorsitzes. Herr Abler übernimmt den Vorsitz für diese Sitzung.

********************************************************************************************************

Der Vorsitzende, Herr Abler, begrüßt die Anwesenden und bittet Herrn Dr. Koß um die eigene Verpflichtung. Herr Dr. Koß verpflichtet Herrn Abler mit folgenden Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Anschließend stellt der Vorsitzende fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Aus­schussmitglieder anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:

Herrn Thomas Jahn und Herrn Andreas Schulze mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Anschließend eröffnet der Vorsitzende die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähig­keit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc ab­stimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Ent­haltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Herrn Wulf, Herrn Schmedemann, Herrn Adler, Herrn Thyen, Frau Tews, Frau Bak, Frau Köneke, Frau Vielhaus und Frau Gercke abstim­men.

Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.