13.07.2023 - 2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Der Vorsitzende führt aus, dass künftig die TO-Aufstellung generell analog zu denen des HA bzw. USO-Ausschusses erstellt werden soll. Herr Senator Hinsen erläutert den unterschiedlichen Aufbau bzgl. Anfragen und Anträgen. Herr Senator Hinsen will das Büro der Bürgerschaft anspre­chen, damit alles gleich aufgebaut wird.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, dass in der heutigen TO die Anfragen, die als Anträge un­ter Pkt. 8 gelistet sind, als Punkte 4 folgende behandelt werden.

Der Punkt 4 wird ergänzt mit Anfragen.

Pkt. 8.2 wird zu 4.3

Pkt. 8.3 wird zu 4.4.

Pkt. 8.4 wird zu 4.5.

Außerdem kündigt der Vorsitzende noch eine Anfrage für Pkt. 4.6. an:

„Die EBL werden gebeten, möglichst bei der nächsten Sitzung des Ausschusses ihr Konzept zum „Winterdienst auf Radwegen“ gem. dem Beschluss der Bürgerschaft vom März 2023, vorzustellen.

Der Werkausschuss stimmt der beantragten o.a. Änderung der TO einstimmig zu.