13.07.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und dankt allen, die gekommen sind, um künftig zusammenzuarbeiten. Er stellt fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Aus­schussmitglieder anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:

Sonja Lengen, Klaus Lange, Astrid Helzel, Dr. Catharina Lorentzen, Detlef Thannhäuser, Silke Wolff, Dr. Volker Koß, Frank Heidemann, Klaus-Hinrich Rohlf, Paul Gerhard Röttger, Berit Kniese, Inge Hennig, Paul Johannes Brandenburg, Ronald Thorn, Volker Schneider, Jan Ingwersen, Dr. Annette Scheuer, Thomas Helmbold, Marie Weigenand

mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Anschließend eröffnet der Vorsitzende die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähig­keit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc ab­stimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Ent­haltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Herrn Wulf, Frau Bak, Frau Köneke, Frau Gercke, Frau Lüchtenberg, Herrn Pommer, Herrn Baudisch, Herr Laturnus, Herr Valdiek, Herrn Bakenhus abstim­men.

Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.