11.05.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc ab­stimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Herrn Schmedemann, Herrn Wulf, Frau Bak, Frau Köneke, Frau Hilgendorf, Herrn Stell, Herrn Rehberg, Frau Poltrock sowie Frau Gercke, die künftig die Werkausschussaufgabe von Frau Poltrock übernehmen wird, abstim­men. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen. Anschließend lässt der Vorsitzende Frau Gercke kurz zu ihrer Person vorstellen.

Herr Grohmann erscheint etwas verspätet (16.32 Uhr).