01.06.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Vorlagen VO/2023/10378-01-01-01 (TOP 4.2.1.) und VO/2023/12049 (TOP 4.2.2.) inhaltlich gleichlautend sind.

AM Carola Köster zieht daraufhin die Anfrage VO/2023/12049 zurück.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.