13.09.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende schlägt vor, alle Tagesordnungspunkte gemeinsam mit dem Bauausschuss zu beraten.

Der Hauptausschuss und der Bauausschuss sind

mit diesem Vorgehen einstimmig einverstanden.

Der Vorsitzende beantragt, die Beratung des Tagesordnungspunktes 5.1 vorzuziehen und Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.3 zu vertagen.

Der Hauptausschuss stimmt dem

jeweils einstimmig zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Der Hauptausschuss stellt damit

die Tagesordnung einstimmig fest.