09.10.2023 - 4.3 DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahns...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 09.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Zu diesem TOP reden AM Ramcke, Herr Dreilich und Senatorin Hagen.
Antrag:
Die Bürgerschaft möge beschließen,
in Einbahnstraßen, welche von Radfahrenden beidseitig befahren werden dürfen, werden Autofahrende auf die Möglichkeit entgegenkommender Radfahrer*innen visuell, z. B. Schilder und Fahrbahnmarkierungen, besser hingewiesen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 0 | |
Nein-Stimmen | 10 | |
Enthaltungen | 4 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss lehnt den Antrag einstimmig bei vier Enthaltungen ab.
