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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.3

Sitzung:: 3. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 18.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2023/12359 Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Gemäß TOP 1 werden TOP 3.2 und TOP 3.3 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.2 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Beschluss:

Die Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_Satzungsentwurf			(wie Dokument)	97,5 kB
2	Anlage 2_Synopse der Änderungen			(wie Dokument)	149,9 kB

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18.09.2023 - 3.3 Neufassung der Satzung über die Gebühren für So...

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