18.09.2023 - 3.1 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 3.1 aufgerufen und diskutiert wird, um ihn danach ohne Votum weiterzugeben. Anschließend sollen die TOP, bei denen unter TOP 1 beschlossen wurde, sie gemeinsam mit TOP 3.1 zu behandeln, aufgerufen und behandelt werden.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Mauritz, Frau Schäfers von der Klimaleitstelle, AM Dr. Brock, AM Pluschkell, AM Wisotzki und AM Ramcke,

Frau Schäfers erläutert auf Nachfrage von AM Mauritz und AM Dr. Brock, dass die Grundlage der Erstellung des Masterplans Klimaschutz die Treibhausgasbilanz gewesen sei und dass die Informationen über die notwendigen Ressourcen zur Umsetzung der prioritären Aktivitäten an die Fraktionen übersandt worden seien. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen könne nicht immer genau angegeben werden, da es viele Maßnahmen gebe, deren Wirkung eher indirekter Natur sei, wie der Ausbau von Geh- und Radwegen.

AM Pluschkell, AM Mauritz und AM Dr. Brock weisen darauf hin, dass Maßnahmen aus dem Masterplan Klimaschutz bisherigen Beschlüssen der Bürgerschaft entgegenlaufen würden.

Frau Schäfers führt dazu aus, dass in der Vorlage deswegen darauf hingewiesen werde, dass es Zielkonflikte, bspw. mit dem Grundlagenbeschluss zum Flächennutzungsplan geben könne.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.