19.06.2023 - 3.7 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Sitzung:
-
87. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Unterlagen werden nachgereicht
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 552001 833.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen 49, 50 und 51, Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 325.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.
Deckung: Eine Deckung in Höhe von 325.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
