ALLRIS - Auszug

06.03.2023 - 6.2.2 Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängig...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll


 

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Anfrage:

Anfrage zu Stellplätzen auf dem Grundstück der Marienkirche

 

1. Wie viele und an welchen Standorten sind auf dem Grundstück der Marienkirche Stellplätze nach LBO genehmigt?

2. Gibt es für die Stellplatznutzung eine denkmalrechtliche Genehmigung?

3. Ist beabsichtigt, das Abstellen von Fahrzeugen auf nicht als Stellplatzfläche genehmigten Flächen zu untersagen?

4. Kann aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet die Stellplatzsituation neu geordnet werden?

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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