ALLRIS - Auszug

16.01.2023 - 6.2.2 Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): zu Einb...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll


 

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Anfrage:

Welche rechtssicheren Möglichkeiten gibt es, in Einbahnstraßen, welche von Radfahrenden beidseitig befahren werden dürfen, Autofahrende auf die Möglichkeit entgegenkommender Radfahrer*innen visuell besser hinzuweisen?



 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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