16.01.2023 - 7.1 Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
79. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 16.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Matthies begründet seinen Antrag.
Herr Lötsch weist darauf hin, dass in den Parkbereichen eine Lieferzone vorhanden sein solle.
Frau Wulke-Eichenberg ergänzt, dass die Begründung für die zeitliche Begrenzung in der Begründung der jeweiligen Sonderspuren liege. Im zweiten Teil des Verkehrsversuchs habe man eine Sonderspur für den ÖPNV, auf der straßenverkehrsrechtlich kein Laden und Beladen zulässig sei. Daher müsse es bei der Begrenzung belassen werden, wenn dies aufgehoben werden würde, würde es effektiv zur Beendigung des Verkehrsversuches führen.
Herr Matthies zieht den Antrag zurück.
Antrag:
Die Verwaltung wird aufgefordert die Begrenzung der Parkzeit im Bereich
des Verkehrsversuch Fackenburger Allee von 9.00 - 18.00 Uhr aufzuheben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Antrag wurde zurückgezogen.
