09.10.2023 - 3.2.1 Beantwortung der Anfragen der Mitglieder des Au...

Es gibt keine Fragen zur Beantwortung der Anfrage.

AM Stolzenberg schlägt vor, den Denkmalrat zu involvieren und weist auf die von ihm angefragte Stellungnahme zur Translozierung von Herrn Jens Christian Holst hin.

Fr. Senatorin Frank führt aus, dass das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur als Fachaufsicht für das Landesamt für Denkmalpflege konsultiert wurde und das Einberufen des Denkmalrates nicht der Hansestadt Lübeck, sondern dem Ministerium obliegt.

Zu den politischen Entscheidungen und Standpunkten sprechen AM Petereit, AM Stolzenberg, Fr. Frank und AM Dr. Junghans. AM Dr. Junghans sieht in einer möglicherweise unrechtmäßigen Planung ein größeres Risiko als in dem Wegfall von Fördergeldern. AM Petereit erwidert, dass die Landesregierung die Pläne durch die Zusage der Fördergelder unterstützt habe und gemeinsam an Lösungsmöglichkeiten gearbeitet werden solle. 

AM D’Amico bittet im Falle einer Entscheidung zur Translozierung in der Bürgerschaft um umfassende Informationen zu diesem Verfahren. Fr. Frank sagt zu, zu klären, inwiefern Informationen zum Verfahren der Translozierung im November vorgelegt werden können.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.