10.07.2023 - 3.2 Mitteilungen der Senatorin

Fr. Senatorin Frank teilt zum Sachstand des Neuen Buddenbrookhauses mit, dass gemäß der Beschlussfassung der Bürgerschaft in der kommenden Sitzung der Bürgerschaft am 31.08.2023 Bericht erstattet werden wird. Die Umplanung (Leistungsphase 2) zu den von der Bürgerschaft beschlossenen Varianten werde in Auftrag gegeben. Für den 13.07.2023 sei ein Gespräch mit den Anliegenden des Hofes anberaumt, die den beschlossenen Varianten zustimmen müssten. Die IB.SH. sei über die aktuelle Beschlusslage informiert und um Stellungnahme gebeten.

Es wurde erörtert, dass in der Bürgerschaft nichtöffentlich verhandelte Vorlagen für bürgerschaftliche Ausschussmitglieder nicht einsehbar sind. Seitens der Verwaltung wurde angemerkt, dass diese im Rahmen der geltenden Regelungen über die antragstellenden Fraktionen zugänglich gemacht werden können.

AV Stolzenberg bedauert, dass eine Beratung des in der Bürgerschaftssitzung am 31.08.2023 vorzulegenden Berichts im Fachausschuss nicht vorgesehen ist und bittet daher zumindest um ein Arbeitsgespräch der kulturpolitischen Sprecher:innen vor der nächsten Sitzung der Bürgerschaft.