ALLRIS - Auszug

13.03.2023 - 3.3 Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhän...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt auf der nächsten Sitzung. AW Stolzenberg wünscht, dass in der Antwort auch auf die rechtlichen Möglichkeiten der Einflussnahme eingegangen wird.


 

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Anfrage:

1. Für welche unter Denkmalschutz stehenden Gebäude liegen Abrissanträge vor?

 

2. Wie ist der jeweilige Stand der Verfahren?

 

3. Ist vor einer Entscheidung der Denkmalschutzbehörde die Unterrichtung des Fachausschusses beabsichtigt, damit eine Entscheidung zur Enteignung von Kulturdenkmalen überprüft werden kann, sofern auf andere Weise eine Gefahr für deren Erhaltung nicht zu beseitigen ist?

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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