13.03.2023 - 7.1 Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängi...

Der Vorsitzende erläutert seinen Antrag. AM Steffen merkt an, dass damit eine Regelung für die zukünftige Zusammensetzung des Ausschusses getroffen wird. Fr. Senatorin Frank stellt dar, dass die Entscheidung, wer seitens Verwaltung zu welchem Thema spricht, ihr obliegt.

Der Vorsitzende, AM Ehrich und AM D´Amico merken an, dass der Termin mit der Einladung zur Teilnahme am Expertengremium zu kurzfristig mitgeteilt und für das Ehrenamt nicht leistbar sind. Fr. Senatorin Frank erläutert, dass das Ziel dieses Termins ist, diesen noch vor der Bürgerschaftssitzung Ende März durchzuführen und, wenn sich daraus noch weitere Aufträge ergeben, es ggf. einen Folgetermin geben wird.

Antrag:

Der Punkt „Neues Buddenbrookhaus“ wird bis auf Weiteres als eigenständiger TOP auf die Tagesordnung aller Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im Jahr 2023 aufgenommen. Die Kultursenatorin wird gebeten, dort regelmäßig über den aktuellen Umsetzungstand des Bürgerschaftsbeschlusses zum Neuen Buddenbrookhaus vom 23.02.2023 zu berichten. Im Bedarfsfall sind die Abteilungen Baudenkmalpflege und Gebäudemanagement sowie die Kulturstiftung hinzuzuziehen.