13.02.2023 - 7.1 Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängi...

Der Vorsitzende erläutert seinen Antrag und weist darauf hin, dass die Verwaltung die Behandlung des Themas Restitution auf der nächsten Sitzung wünscht, da dann ein Vorschlag präsentiert wird, der derzeit noch verwaltungsintern abgestimmt werde. Zudem werden noch Gespräche zwischen Verwaltung und der Gemeinnützigen geführt.

AM Steffen informiert sich bei Hr. Dr. von Stockhausen über das Rechtsgutachten der Gemeinnützigen und erinnert, zur nächsten Sitzung den seinerzeit zurückgestellten Antrag VO/2021/10537-03 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.

AM Petereit schlägt vor, die Beratung auf die nächste Sitzung zu vertagen. AV Stolzenberg befürwortet den Verfahrensvorschlag und lässt über die Vertagung abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

beschließt einstimmig die Vertagung des Antrags unter TOP 7.1.

[Anm. d. Protokollführung: Zum Zeitpunkt der Abstimmung sind 12 Ausschussmitglieder anwesend. AM Dr. Junghans und AM Hansen haben im Anschluss an TOP 5.2 die Sitzung verlassen.]
 

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.