19.09.2023 - 5.4 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

AM Lengen und Schüler bedanken sich bei der Verwaltung für die Vorstellung des Masterplanes und werben für die Zustimmung zur Vorlage. AM Mauritz gibt zu bedenken, dass viele neue Stellen geschaffen werden sollen und hohe Sachkosten ausgelöst würden. Zudem stellt er die Frage welche Beschlüsse aufgehoben werden müssten, um die Maßnahmen umzusetzen. Herr Hinsen erwidert, dass es noch zu einzelnen Maßnahmen entsprechende Beschlüsse geben müsse. Es gehe im ersten Schritt darum, dass über die Grundrichtung Einigkeit bestehe. AM Müller und Mauritz äußern nochmals Bedenken hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen. AM Mentz erinnert, dass der Ausschuss für Umwelt zuständig sei und nicht für Finanzen. AM Mauritz widerspricht der Auffassung und bittet darum, dass es zu den Einzelmaßnahmen des MAKS auch gesonderte Beschlüsse zur Abstimmung geben solle. Herr Hinsen und Frau Mählenhoff weisen darauf hin, dass dies gem. Vorlage so vorgesehen sei.
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.