05.09.2023 - 5.1.1 ÄA der Fraktion SPD & FW zu Antrag BÜNDNIS 90 /...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD & FW
- Federführend:
- Geschäftsstelle Fraktion SPD & FW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Sasse stellt dar, dass der Änderungsantrag eine Konkretisierung des Antrages BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck
Vorlage: VO/2023/12489 ist.
Hierzu sprechen Herr Müller, Herr Kröger und Frau Welsch.
Beschluss:
Die Hansestadt Lübeck prüft in Gesprächen mit dem bestehenden Geburtshaus und anderen Expert:innen wie das Ziel eines qualitativ hochwertigen, bedarfsgerechten und auskömmlich finanzierten Geburtshauses in Lübeck erreicht werden kann. Dabei stehen besonders im Focus:
1. Wahlfreiheit von Frauen/Eltern aus allen sozialen Schichten
2. Konzeption zur Einbindung in die bestehende/ bzw. sich entwickelnde Infrastruktur der Gesundheitsversorgung von Schwangeren bzw. der Geburtshilfe
3. Unterstützung bei der auskömmlichen Finanzierung durch die zuständigen Kostenträger nach SGB V
4. Trägerschaft eines Geburtshauses, die eine Förderfähigkeit aus kommunalen Mitteln zulässt
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Antrag wird einstimmig angenommen.
