07.03.2023 - 7.4 AT - Dringlichkeitsantrag AM Dr. Grohmann (CDU)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 07.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss beschließt eine ständige Präsenz auf der TO des Ausschusses für Soziales.
Beschluss:
Der Punkt „Weiterbetrieb HGH“ wird bis auf Weiteres als eigenständiger TOP auf die Tagesordnung aller kommenden Sitzungen des Ausschusses für Soziales aufgenommen. Die Sozialsenatorin wird gebeten, dort regelmäßig über den aktuellen Umsetzungsstand des Bürgerschaftsbeschlusses zu berichten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss beschließt einstimmig gem. Antrag.
