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ALLRIS - Auszug

07.03.2023 - 7.4 AT - Dringlichkeitsantrag AM Dr. Grohmann (CDU)...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ausschuss beschließt eine ständige Präsenz auf der TO des Ausschusses für Soziales.
 

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Beschluss:

Der Punkt „Weiterbetrieb HGH“ wird bis auf Weiteres als eigenständiger TOP auf die Tagesordnung aller kommenden Sitzungen des Ausschusses für Soziales aufgenommen. Die Sozialsenatorin wird gebeten, dort regelmäßig über den aktuellen Umsetzungsstand des Bürgerschaftsbeschlusses zu berichten.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig gem. Antrag.
 

 

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