22.06.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit und dankt Herrn Haltermann, dass die Sitzung in der Schule am Tremser Teich durchgeführt werden kann.

Weiterhin begrüßt Herr Haltermann in seiner Funktion als Schulleiter der Schule Tremser Teich die Anwesenden und sagt ein paar kurze Worte zur Schule.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich bei dem TOP 7.1.1 um einen Austauschantrag handelt und der TOP 7.1. daher nicht behandelt wird.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs abstimmen. Der Ausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung des TOPs 13.1 zu.

Frau Frank bittet darum, dass Hr. Soomann als Mitglied der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil anwesend bleiben darf. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.