26.09.2023 - 5.7 Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansest...

Der Vorsitzende beantragt, über die Vorlage in der Fassung des Werkausschusses zu beschließen.

AM Schulte-Ostermann spricht sich gegen die Vorlage aus und begründet dies.

Herr Senator Hinsen erläutert den Hintergrund des Beschlussvorschlags und geht auf die Zielsetzungen und die zu erwartenden Synergieeffekte der Vereinheitlichung der Abfallsammelbehälter im Lübecker Stadtgebiet ein.

AM Lengen spricht sich dafür aus, der Empfehlung des Werkausschusses zu folgen.

Nachfragen von AM Möller zu den Einsparungseffekten der Umstellung und von AM Schulte-Ostermann zu den Gesamtkosten der Maßnahme beantwortet Herr Hinsen.

AM Zahn spricht sich für die Vorlage aus und begründet dies.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag in der Fassung des Werkausschusses abstimmen:
 

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Die Abfallsammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.

Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)