12.09.2023 - 3.5 NEU: mündl. Anfrage des Vorsitzenden (CDU-Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des Vorsitzenden unter Bezugnahme auf den anstehenden Erörterungstermin und die Empfehlung des Bauausschusses gegen eine Aufhebung des Bahnübergangs informiert Frau Senatorin Hagen über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Bauausschuss sich ausdrücklich gegen eine Aufhebung ausgesprochen hat.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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