12.09.2023 - 4.10.1 Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachstän...

Nachfragen von AM Fürter nach der Zeitplanung der kurzfristigen und der mittelfristigen Maßnahmen des Rahmenplans Innenstadt, nach der weiteren baulichen Entwicklung der Senior:inneneinrichtungen, zum Projekt Umweltbildungszentrum und zum weiteren Vorgehen des Umbaus des Gebäudes Karstadt Haus B für den Schulbetrieb beantwortet Frau Senatorin Hagen. Zum Thema Karstadt macht Frau Hagen deutlich, dass es sich um ein komplexes Ausnahmeprojekt handele, das Stadtentwicklung, Wirtschaftsentwicklung und Schulentwicklung gemeinsam betrachte. Ziel sei, die Potentiale der gemeinsamen Nutzung des Gebäudes vollumfänglich auszuschöpfen.

Nachfragen des Vorsitzenden zur Raumplanung des Verwaltungszentrums und zum Gebäude Karstadt beantwortet Frau Senatorin Hagen.

Dazu sprechen mehrfach der Vorsitzende und Frau Hagen.

Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Rückblick auf die bisherigen Entwicklungen des Bauvorhabens und weist auf die Verzögerung durch die Kaufverhandlungen und den erheblichen Abstimmungsbedarf mit allen Akteuren hin.

Eine Nachfrage von AM Fürter beantwortet Frau Senatorin Frank und berichtet über das Interesse der künftigen Nutzenden an einem gut vorbereiteten Mixed-Used-Konzept.

Dazu sprich AM Dr. Flasbath. 

AM Dr. Flasbarth fragt nach einem Zeitplan für die Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt. Im Weiteren argumentiert AM Dr. Flasbarth, dass er nicht nachvollziehen könne, warum eine Umsetzung des Brandschutzkonzepts nicht bei laufenden Betrieb der Pflegeeinrichtung HGH erfolgen könne. 

Dazu spricht der Vorsitzende.

An der weiteren Erörterung des Vorhabens Gebäude Karstadt beteiligen sich Frau Schulte-Ostermann, die die Ausführungen der Verwaltung für schlüssig hält, Frau Hagen, die sich für eine gute Planung dieses komplexen Projekts ausspricht, der Vorsitzende, der die Situation der Schüler:innen in den Blick nimmt, Herr Lindenau, der aus der Resonanz der Schülerschaft berichtet, AM Akyurt, die die Zeitplanung der Verwaltung hinterfragt und erneut der Bürgermeister, der auf die Zeitplanung der Verwaltungsvorlage verweist und die Abhängigkeiten und äußeren Rahmenbedingungen des Projekts aufzeigt.  

Auf Nachfrage des Vorsitzenden ist der Ausschuss einverstanden, die Redeliste abzuschließen.

Im Weiteren sprechen AM Stüttgen und AM Schulte-Ostermann.