12.09.2023 - 7.2 Dringlichkeitsantrag AM André Kleyer (BÜNDNIS 9...

AM Kleyer begründet seinen Antrag.

Frau Senatorin Frank informiert über die Erfahrungen der Verwaltung mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und schildert die äußert aufwendigen Anforderungen im Rahmen des Antragsverfahrens und das erfahrungsgemäß langwierige Verfahren mit dem Fördermittelgeber. Frau Frank weist zudem auf die Fördervoraussetzungen hin, dass die Mindestfördersumme 1 Mio. Euro betragen muss und zudem ein erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen für die Kommune darstellen muss, die hier nicht gegeben seien. Vor diesem Hintergrund schlägt Frau Frank vor, die für die Sanierung der Gebäude im Naturbad Marli benötigten Mittel im städtischen Haushalt zu ordnen.

Eine Nachfrage von AM Dr. Flasbarth beantwortet Frau Frank.

AM Schulte-Ostermann spricht sich für eine Unterstützung des Naturbads aus und befürwortet den von Frau Frank aufgezeigten Weg. Sie bittet daher AM Kleyer, seinen Antrag zurückzuziehen.

Dazu sprechen der Vorsitzende und Frau Frank, die deutlich macht, dass ein Förderantrag keine Erfolgsaussicht hätte. Zudem würden bislang keine verlässlichen Unterlagen über den Finanzierungsbedarf der Maßnahme vorliegen. Daher sei zunächst eine Bestandsaufnahme erforderlich um zu ermitteln, welche Maßnahmen zum Erhalt der Naturbäder erforderlich sind.

Herr Bürgermeister Lindenau schlägt zum weiteren Vorgehen den Fraktionen vor, einen Antrag zum Haushalt zu stellen, mit dem der Bürgermeister beauftragt wird, mit dem Förderverein Falkenwiese in Gespräche einzusteigen mit dem Ziel, die Sanierung des Naturbads voranzutreiben und dafür einen Betrag in Höhe von mind. 300.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

AM Kleyer zieht seinen Antrag zurück und begründet dies.