12.09.2023 - 5.3 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KO...

AM Dr. Flasbarth schlägt vor, die Beschlussfassung des gestrigen Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege zu übernehmen und die Vorlage zur Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen und begründet dies.

AM Voht widerspricht der Begründung von AM Flasbarth und beantragt, die Vorlage insgesamt ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzugeben.

Herr Bürgermeister Lindenau weist vorsorglich auf die Konsequenzen hin, sollte keine Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für die Stiftung HGH erfolgen.

Eine Nachfrage von AM Dr. Flasbarth beantwortet Herr Lindenau.

AM Fürter beantragt, den Punkt auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses zu vertagen und begründet dies damit, das schriftliche Ergebnis der Beratungen im Wirtschaftsausschuss abzuwarten.

Dazu sprechen der Vorsitzende, der sich für eine Weitergabe der Vorlage ohne Votum ausspricht und AM Schulte-Ostermann, die den Vertagungsantrag unterstützt.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

Der Hauptausschuss beschließt mit 12 Ja-Stimmen

mehrheitlich eine Vertagung des TOP.