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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.5

Sitzung:: 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 12.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2023/11863 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 2.830 - Kurbetrieb Travemünde

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird in der Fassung der Anlage I beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage I - Satzungstext der Änderungssatzung	öffentlich	88,3 kB
2	Anlage II - Synopse und Begründung im Einzelnen	öffentlich	225,8 kB
3	Anlage III - Satzungstext mit 1. Änderungssatzung	öffentlich	567,6 kB
4	Anlage IV - Kalkulation (mit Erläuterungen)	öffentlich	107,9 kB

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12.09.2023 - 5.5 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansest...

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