29.08.2023 - 3.2 Anfrage BM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 29.08.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Lindenau berichtet unter Bezugnahme auf den Auftrag der Bürgerschaft, eine Neubewertung der Stellen der städtischen Reinigungskräfte zu prüfen, zu dieser Angelegenheit und führt aus, dass im Ergebnis der Prüfung die derzeitige Eingruppierung des Reinigungspersonals rechtmäßig sei. Auch ein Vergleich mit den anderen kreisfreien Städten habe keine anderen Erkenntnisse ergeben, sofern für diese Aufgabe überhaupt noch städtisches Personal eingesetzt werde.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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